In Russland bezeichntete die Propiska (прописка) früher das sowjetische System der obligatorischen Aufenthaltsbewilligung.
Obwohl die Propiska 1993 offiziell abgeschafft wurde, benützt man den Begriff in der Alltagssprache weiterhin sehr oft, um das heutige System der obligatorischen Wohnsitzanmeldung zu bezeichnen, die Registrazija.
Seltsamerweise sind in Russland die persönlichen Rechte nicht an die Personen selbst gebunden, sondern an ihren Wohnsitz.
Unvermeidbar
Die Registrajiya ist rechtlich je nach Aufenthaltsdauer in zwei unterschiedliche Verfahren eingeteilt.
– Die Anmeldung am Aufenthaltsort (registratzija po mestu prebywanija).
Es handelt sich um eine temporäre obligatorische Meldepflicht für Kurzaufenthalte oder kurzfristige Unterbringungen von 7 bis 90 Tagen (z.B. in Hotels oder bei Privatpersonen). Das gilt sowohl für russische Staatsbürger/-innen als auch für Ausländer/-innen.
– Die Anmeldung am Wohnort (registrazija po mestu schitelstwa).
Das ist das moderne Äquivalent zur früheren Propiska. Diese dauerhafte oder langfristige Wohnsitzanmeldung ist Personen vorbehalten, die über eine dauerhafte Aufenthaltsbewilligung verfügen, Inhaber einer RVP (befristete Aufenthaltsbewilligung), einer RVPO (befristete Aufenthaltsbewilligung zu Ausbildungszwecken) oder einer VNJ (unbefristete Aufenthaltsbewilligung) sind. Sie erfordert die Angabe einer festen Wohnadresse.
Eine echte Veränderung?
Auch heute noch ist diese Registrazija, genau wie einst die Propiska, eine strenge, unvermeidbare und unerbittliche behördliche Verpflichtung sowohl für russische Staatsbürger/-innen als auch für Ausländer/-innen. Sie unterscheidet sich von der alten, sowjetischen Propiska in mehreren Aspekten:
– Ein streng verbindliches Meldesystemsystem
Historisch gesehen war die Propiska eine vom Staat nach eigenem Ermessen erteilte Genehmigung, die das Recht gewährte, in einer Stadt oder in einem bestimmten Quartier zu wohnen. Die moderne Wohnsitzregistrierung sollte eigentlich ein einfaches Meldeverfahren sein, auch wenn in Wirklichkeit die Verwaltung eine strenge Kontrolle über das Individuum ausübt und bei Mieterinnen und Mietern ausserdem eine schriftliche Einwilligung des Wohnungseigentümers verlangt (mit all den Missbräuchen, die sich daraus ergeben können).
–Vollständige Digitalisierung der Kontrolle
Behördengänge werden immer mehr über das Portal für die öffentlichen Dienste (Gosuslugi) oder über Multifunktionszentren (Moi dokumenti) abgewickelt.
Was die Migrationskontrolle betrifft, so wurde diese mit der Einführung untereinander vernetzter staatlicher Register (z.B. das “digitale Profil des ausländischen Staatsbürgers”) stark digitalisiert.
– Eine extreme Gesetzgebung
Ein Register erfasst die überwachten Personen und kann sofort Bankkonten, Führerscheine, den Kauf von Immobilien oder die Erneuerung von Dokumenten sperren.
Die Nichtbeachtung der Meldepflicht oder fiktive Anmeldungen (Scheinadressen) stellen schwere Verstösse dar. Die Strafen dafür können drastisch sein. Weiterlesen.
In Russland sind es Millionen
Heute wie gestern haben sehr viele russische Staatsbürger immer noch keinerlei Rechte, weil sie keine Registrazija besitzen.
Die Gründe dafür spielen keine Rolle: Wenn man seinen Wohnsitz verliert, ist es vorbei mit der Registrazija, und ohne diesen “Sesam-öffne-dich” wird man sehr schnell obdachlos. -> Lesen Sie mehr über die Ursachen der Obdachlosigkeit.
Ohne Registrazija ist es unmöglich, eine Wohnung oder eine Arbeitsstelle zu finden, innerhalb des Landes zu reisen oder die Anerkennung der Bürgerrechte einzufordern, wie z.B. das Recht auf ein Dach über dem Kopf, auf Arbeit, auf einen Inlandpass, das Wahlrecht, den Zugang zur Sozialhilfe, zur Gesundheitsversorgung und zu Gerichten.
Bei Nochlechka helfen wir seit mehr als 35 Jahren den obdachlosen Menschen ohne Papiere dabei, ihre amtliche Identität wiederzuerlangen und ihnen einen Neuanfang zu ermöglichen.
Unsere Aufgabe ist riesig. Helfen Sie uns. Sie retten Menschenleben.
Wichtig: Trotz der Boykottmassnahmen ist es uns immer noch möglich, ihre Spenden weiterzuleiten.