Mitte Januar hat Ella Pamfilowa Nochlezhka zu ihrer Arbeit in diesem Bereich gratuliert. Ella ist Vorsitzende des Komitees für Menschenrechte der Russischen Föderation.

Ella Pamfilowa hat dabei hervorgehoben: „Der Beitrag an die Verteidigung der Rechte und  Freiheiten des Menschen und des Bürgers, welche die petersburger Nichtregierungs-Organisation geleistet hat“.

Man darf nicht vergessen, dass Nochlezhka seit 1991 unermüdlich die Rechte der russischen Bürger ohne Papiere verteidigt. Diese Leute sind deswegen obdachlos, über 60’000 in St. Petersburg.

Die Verteidigung der Rechte und Freiheiten, Basis unserer Tätigkeit

Im Laufe der vergangenen 26 Jahren hat Nochlezhka unter anderem erreicht, dass

– die Artikel 198 und 209 des Strafrechts der Russischen Föderation gestrichen wurden. Diese betrachteten all jene als kriminell, die der Landstreicherei, Bettelei und Schmarotzertum beschuldigt waren (im Dezember 1991 aufgehoben);

– Personen ohne Niederlassung eine Police für die obligatorische Krankenversicherung abschliessen können sowie in den Impfkalender und ins Gesundheitskomitee aufgenommen werden;

– ein von Nochlezhka abgegebener temporärer Ausweis von den Stadtbehörden anerkannt wird. Dieser verhindert die immerwährende Belästigung durch die Polizei.

Im weiteren zögert Nochlezhka nicht, sich an Ministerien, Komitees und Beamte auf allen Ebenen zu wenden, wenn ein angewandtes Gesetz eine Verletzung der Rechte der Person ohne Propiska bedeutet.

Oft hat sich die Organisation an die Ministerien für Gesundheit, Bildung, Justiz, wirtschaftliche Entwicklung, an die Bundesanwaltschaft, an Stadtbehörden, an die Verantwortlichen der Menschenrechte der Russischen Föderation und der Stadtbehörden von St. Petersburg gewandt, um die Abschaffung diskriminierender Handlungen zu verlangen.

Die Gleichgültigkeit der Verwaltung

Grigori Swerdlin, Direktor von Nochlezhka, sagt es so:

„Wir beschränken uns nicht auf die Unterstützung von bedürftigen Personen, indem wir Lebensmittel abgeben, eine Unterkunft finden, ihnen bei der Sozialisierung  und der Rückkehr in ein normales Leben helfen.

Wir verteidigen die Rechte der Obdachlosen als soziale Gruppe auf der juristischen Ebene. Oft erlaubt lediglich der Ausdruck „am Niederlassungsort“ den Personen ohne Propiska den Zugang zur Sozialhilfe, zu finanziellen Beihilfen, zur Einschulung der Kinder…

Die Verteidigung der Rechte und Freiheiten des Menschen und Bürgers ist die Basis unserer Tätigkeit“ .

Bei der Ausführung dieser Tätigkeit stellen die Juristen von Nochlezhka diskriminierende Vorkommen in diversen Kategorien zusammen: Sex, Existenz von Kindern, Nationalität, physische Aspekte, Fehlen der Propiska und andere mehr. Der Fall wird anschliessend an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet, welche an die Fehlbaren eine Warnung ausspricht.

Diese Anerkennung gibt Nochlezhka etwas mehr Gewicht gegenüber der Gleichgültigkeit der Regierung.

Man muss immer noch zu häufig feststellen, dass in den Augen der Verwaltung Bürger ohne Propiska ganz einfach nicht existieren.