Mit einem Gefühl von erfüllter Pflicht ist die parlamentarische Delegation von ihrer Reise nach Russland (14. bis 19. Mai 2017) zurückgekehrt. Man hat bei diesem Treffen unter anderem über Menschenrechte gesprochen.

Die Information war jedoch unvollständig.

Informationslücken

„Es war ein wichtiger Dialog, offen und positiv (…). Es gab sehr gute Diskussionen und schwierigere Diskussionen“, hat der Leiter der schweizer Delegation, Nationalratspräsident Jürg Stahl, zusammengefasst.

Suisse Solidaire Nochlechka kann nur bedauern, dass sie die Neuigkeit erst erfahren hat, als die Delegation, bestehend aus den Parlamentariern Marina Carobbio Guscetti, Tiana Moser, Rosmarie Quadranti, Jürg Stahl, Dominique de Buman, Adrian Amstutz und Balthasar Glättli in die Schweiz zurückgekehrt war.

Wir hätten die parlamentarische Delegation in der Tat darüber informieren können, wie die Wirklichkeit der russischen Bürger aussieht, denen jegliche Identität in ihrem eigenen Land vewehrt bleibt.

Wir hätten die Delegation gebeten, das Problem der Obdachlosigkeit zu erörtern.

Sich nicht kalt erwischen lassen

Suisse Solidaire Nochlechka hat deshalb im Nachhinein jedem Parlamentarier ein Schreiben zugestellt, um sie über die Realität vor Ort zu informieren.

Damit keine weiteren derartige Gelegenheiten verpasst werden, wird sich NSS über die Mittel informieren, wie sie im Voraus über Reisen dieser Art nach Russland auf dem Laufenden gehalten werden kann.

„Sie werden reingelegt“
In der Tribune de Genève ficht Manuel Tornare von der Sozialdemokratischen Partei diesen Besuch an: „Die Komplexität der Menschenrechts-Situation in Russland, die internationalen Sanktionen und der Status der russischen Nichtregierungs-Organisationen….“
Herr Tornare hat beigefügt, dass Reisen in „Ganoven-Staaten“ problematisch sind. „Sie (die Parlamentarier) sind sich nicht bewusst, dass sie reingelegt werden“.
Keine Kompromisse
Weshalb nicht Einladungen dieser Art annehmen, sofern man sehr, sehr gut informiert ist und man bereit ist, die wenig konsensfähigen Probleme auf den Tisch zu legen, insbesonders jenes der Verteidigung der Menschenrechte?