Am vergangenen 28. April fand in St. Petersburg beim Verantwortlichen der Fragen für Menschenrechte die Versammlung des Beratungsgremiums statt.

Zum Thema «Probleme bei der Realisierung des Rechts auf Information in St. Petersburg» organisierte das Beratungsgremium ein Gespräch am runden Tisch. Teilnehmer waren Alexander Schischlov, Verantwortlicher der Stadt für Menschenrechte, Alexander Sokurov, Filmemacher und berühmte Persönlichkeit sowie Igor Karlinski, Jurist bei Nochlezhka.

Ebenfalls anwesend waren der Sekretär des Zentrums für Menschenrechte von St. Petersburg, der Vize-Präsident des petersburger Advokaten-Kollegiums, das Mitglied der Kontroll-Kommission für Gefangenenrechte, der Präsident der Vereinigung der Rechte im medizinischen Bereich, der Sekretär der regionalen sozialen Organisation für die Verteidigung der Menschenrechte, die Medien, etc.

Die Menschenrechte werden oft verletzt

Alexander Schischlov hat die Versammlung mit der folgenden Erklärung eröffnet:

«Gemäss der Analyse, die bei der Erstellung des Rapportes des Verantwortlichen für Menschenrechtsfragen in St. Petersburg durchgeführt wurde, muss unterstrichen werden, dass im Falle von Rechtsverletzungen die heutige Gesetzgebung die Möglichkeit vorsieht, die erwähnten Rechte zu verteidigen und zu verwirklichen.

Wir müssen dem beifügen, dass die Verletzungen das Resultat indirekter Faktoren wie der Mangel an juristischer Information über den Betrieb der Bundesverwaltung und der autonomen lokalen Verwaltung sein können».

In diesem Sinne hat Alexander Schischlov Beispiele von Verletzungen des Rechts auf Information anlässlich der Wahlkampagne von 2014 angeführt. Diese betrafen den Bereich Ökologie, die Gerichte, usw.

Alexander Schischlov hat die Wichtigkeit der Informationsverbreitung unterstrichen, um diese Verletzungen soweit als möglich zu vermeiden.

Igor Karlinski, Jurist bei Nochlezhka, hat seinerseits einen Bericht über die Probleme bei der Ausübung des Rechts auf Information und die soziale Ausgrenzung vorgestellt. Igor Karlinski kennt das Thema aus seiner über zwanzigjährigen Arbeit bei Nochlezhka sehr gut.

Alexander Sokurov hat seinerseits das fehlende Vertrauen der Gesellschaft bedauert und hat die Wichtigkeit des Informationsempfängers hervorgehoben.

Das Recht zu wissen, ein Grundrecht

Mehrere Sprecher haben betont, dass das Recht zu wissen ein Grundrecht ist, um ein vollkommenes Leben zu leben und dass es unabdingbar ist, dass Spezialisten dieses Recht professionnell verteidigen.

Aus diesem Grund ist es äusserst wichtig, dass an dieser Sitzung zahlreiche Anwälte teilnehmen, welche das Recht der Bürger auf Information in vielen Bereichen kennen.

Anlässlich der Konferenz wurden auch Probleme der medizinischen Versorgung (die medizinische Geheimhaltung), die Rechte der Familie von verstorbenen Patienten, die Probleme des Personals bei Abklärungen von Krankengeschichten, Wehrpflichtigen, Migration, usw. diskutiert.

Als Resultat dieses Meinungsaustausches wurde zum Abschluss der Versammlung beschlossen, einen Rapport über die Probleme bei der Realisierung des Rechts auf Information in St. Petersburg zu erstellen.